AGB - Parkett

Allgemeine Geschäftsbedingungen von parkett-luebke.de wolfgang Lübke

I. Allgemeines
Die Grundlagen einer dauerhafte Geschäftsverbindung sind Zusammenarbeit und gegenseitiges Vertrauen. Deshalb haben wir für alle Geschäfte mit unseren Geschäftspartnern einige Punkte zu vereinbaren.
Nachstehende Bedingungen (AGB) gelten ausschließlich und für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, sofern die Bedingungen nicht mit unserer ausdrücklichen Zustimmung abgeändert oder ausgeschlossen werden. Unsere AGB gelten auch dann, wenn den abweichenden Bedingungen des Vertragspartners nicht ausdrücklich widersprochen wird. Bedingungen des Bestellers gelten nur dann, wenn sie im Einzelfall ausdrücklich und schriftlich anerkannt sind.

Angebote und Zahlungen
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Der vereinbarte Kaufpreis ist, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist, bei Abholung bzw. Lieferung sofort und ohne Abzüge fällig. Unseren Käufern steht das Recht zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zu.
Unsere Dienstleistung mit Materiallieferung erfolgt auf mindestens 30% Vorkasse und Restzahlung nach Fertigstellung / Rechnungsdatum.

Eigentumsvorbehalt
a) Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer bleiben die verkauften Waren unser Eigentum (Vorbehaltsware). Der Käufer ist befugt, über die gekaufte Ware im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen, solange er nicht im Verzug ist.
b) Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf die durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung unserer Ware entstehenden Erzeugnisse zu deren vollem Wert, wobei wir als Hersteller gelten. Bleibt bei einer Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung mit Waren Dritter deren Eigentumsrecht bestehen, so erwerben wir Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte dieser verarbeiteten Waren.
c) Die aus dem Weiterverkauf entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Käufer schon jetzt in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware bzw. in Höhe unseres etwaigen Miteigentumsanteils mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest zur Sicherung an uns ab. Gleiches gilt für den Einbau der Vorbehaltsware in Grundstücke, wobei die Abtretung auch das Recht auf Eintragung einer Sicherungshypothek umfasst. Die Abtretung wird von uns angenommen. Der Käufer ist ermächtigt, diese bis zum Widerruf oder zur Einstellung seiner Zahlungen an uns für unsere Rechnung einzuziehen. Zur Abtretung dieser Forderungen ist der Käufer auch nicht zum Zwecke der Forderungseinziehung im Wege des Factoring befugt, es sei denn, es wird gleichzeitig die Verpflichtung des Faktors begründet, die Gegenleistung in Höhe unseres Forderungsanteils solange unmittelbar an uns zu bewirken, als noch Forderungen unsererseits gegen den Käufer bestehen. Bei Zahlungsverzug oder drohender Krise hat der Käufer der Verkäuferin eine geordnete Übersicht der abgetretenen Forderungen zu übergeben und der Verkäuferin Auskunft über die Forderungen und die zur Geltendmachung notwendigen Unterlagen zu übergeben.
d) Zugriffe Dritter auf die uns gehörenden Waren und Forderungen sind uns vom Käufer unverzüglich mitzuteilen. Er hat den Zugriffen zu widersprechen. Der Käufer hat uns weiterhin unverzüglich über bevorstehende oder eingeleitete Insolvenzverfahren zu unterrichten. Die Bevollmächtigung zum Einbau oder zur Weiterveräußerung der Vorbehaltswaren erlischt mit Anhängigkeit eines Insolvenzverfahrens.
e) Wir sind jederzeit berechtigt, die in unserem Eigentum stehende Vorbehaltsware an der Stelle, wo sie sich befindet, zu besichtigen und den Ort, an dem sich die Waren befinden, zu diesem Zwecke zu betreten.
f) Die Ausübung des Eigentumsvorbehalts bedeutet nicht den Rücktritt vom Vertrag. Muster und Proben, Materialbesonderheiten Proben und Muster gelten als annähernde Anschauungs- stücke in Qualität, Abmessung und Farbe. Parkett aus Naturholz ist ein Material, welches besonders sorgfältigen Umgangs bedarf. Es ist trocken und flach zu lagern. Pflege- Lager- und Verarbeitungshinweise erhalten Sie auf Anforderung in unserem Hause.
Gelieferte Ware darf nicht geöffnet werden! Nur vom Verleger selber. Ersatz bei Missachtung und Beschädigungen oder nicht der richtigen Lagerung durch den Kunden, ist der Kunde ersatzpflichtig.

Mängel, Untersuchungspflicht
Alle Angaben über Eignung, Verarbeitung und Anwendung unserer Produkte, technische Beratung und sonstige Angaben erfolgen nach bestem Wissen, befreien den Käufer jedoch nicht von eigenen Prüfungen .
Lieferungen erfolgen vorbehaltlich Mängel Haftungsansprüche wegen offensichtlicher Mängel, insbesondere Transportschäden, Fehlmengen oder offensichtliche Falschlieferungen bestehen nur, wenn die Mängel binnen 2 Wochen ab Übergabe schriftlich unter Beifügung von Belegen gerügt werden. Beanstandete Ware darf nicht verarbeitet und nur mit unserem ausdrücklichen Einverständnis zurückgesandt werden.

Lieferungen
anderweitiger, schriftlicher Vereinbarung bis hinter die erste, verschließbare Türe. Lieferungen auf Baustellen setzen befahrbare Anfahrten voraus. Ist sofortiges Abladen der Ware nicht möglich, werden von uns Wartezeiten berechnet. Lieferfristen gelten vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung, es sei denn, dass sie schriftlich ausdrücklich als verbindlich (fix) vereinbart sind.

Termine, Nichtverfügbarkeit
Zugesagte Liefertermine bzw. –zeiten sind immer als Plantermine zu verstehen und sind somit nicht bindend.
Stellt sich heraus, dass eine vom Käufer bestellte Ware vom Hersteller nicht geliefert werden kann oder sonst nicht oder nicht rechtzeitig verfügbar ist, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Vertragspartner ist von uns in diesem Falle unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und Gegenleistungen des Vertragspartners unverzüglich zu erstatten.

Schadensersatzansprüche
Sofern uns gegen den Vertragspartner ein gesetzlicher Schadensersatzanspruch nach Rücktritt vom Vertrag zusteht, zum Beispiel weil dieser die Abnahme von gekaufter Ware rechtswidrig verweigert oder sich mit der Abnahme in Verzug befindet, können wir eine Schadensersatzpauschale von 20% der jeweiligen Vertragssumme verlangen, ohne hierzu verpflichtet zu sein. Dem Vertragspartner bleibt dabei freigestellt nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Gerät ein Käufer in Bezug auf den Kauf von Parkett oder sonstigen Bodenbelägen mit der Abnahme in Verzug, sind wir berechtigt, für die Lagerung des verspätet abgenommenen Materials eine Lagerpauschale von 0,03 €/qm Material und Tag zu verlangen. Dem Vertragspartner bleibt dabei freigestellt nachzuweisen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist als die Pauschale. Treten wir nach einer vom Käufer verschuldeten vertraglichen Leistungsstörung rechtmäßig vom Vertrag zurück, kann neben dem Verlangen einer Schadensersatzpauschale von 20% eine Lagerpauschale nicht zusätzlich verlangt werden.

Haftung
Wir haften unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, jedoch für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auch bei einer fahrlässigen Pflichtverletzung. Dies gilt nicht bei gesetzlich vorgeschriebener verschuldensunabhängiger Haftung (z.B. aus Garantie oder nach Produkthaftungsgesetz) Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir bei Vermögensschäden einschließlich entgangenen Gewinns nur bei Verletzung solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Vertragspartner in besonderem Maße vertrauen durfte. Der Höhe nach ist in diesem Falle die Haftung auf den vertragstypischen und in derartigen Fällen vorhersehbaren und vom Vertragspartner nicht beherrschbaren Schaden, höchstens auf den Vertragswert, begrenzt. Bei Dienstleistungen: Parkett-, Dielen-, Treppenschleifen, wird keine Haftung bei Eintritt der Silikonpest am Parkett durch Silikoneinsatz gegeben. Durch verarbeitendes Silikon auch durch andere Handwerker wie z.B. Fliesenleger / Fensterbauer oder andere Gewerke kann diese Auftreten. Selbst durch die Auftragsvergabe, Silikon zu entfernen, können wir nicht ausschließen, dass eine Silikonpest eintritt.

Bei einer Parkettverlegung bestehen wir stets auf eine fidbox® , die mit ein zu bauen ist. Die FIDBOX ist eine Art Blackbox für den Parkett. Sie zeichnet wie folgt auf:

• Feuchtigkeit des Estrichs (auch zum Zeitpunkt des Einbaues) • misst ob es (auch partiell) zu Feuchtigkeitseintritt kam • die Raum-Temperatur zu hoch oder zu niedrig war • die Estrich-Temperatur zu hoch war • die Luftfeuchtigkeit zu hoch oder zu niedrig war

Die Kosten des Gerätes und der Einbau gehen zu Lasten des Käufers und verzichtet der Kunde auf den Einbau können wir keine Gewährleitung übernehmen.

II. Geschäfte mit Unternehmern
In Abweichung zu den vorgenannten Geschäftsbedingungen gilt für Geschäfte mit Unternehmern folgendes:

Erfüllungsort, Untersuchungspflicht
Erfüllungsort für unsere Leistungen ist die Hausadresse. Gefahr und Kosten von Anlieferungen trägt der Käufer, wenn nichts anderes ausdrücklich vereinbart ist. Die Ware kann auf Wunsch und Kosten des Käufers versichert werden. Der Käufer hat die gelieferte oder abgeholte Ware - soweit zumutbar auch durch eine Probeverarbeitung - bei Eingang auf Mängel bezüglich Beschaffenheit und Einsatzzweck hin unverzüglich zu untersuchen.

Gerichtsstand
Auf alle Verträge findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Geschäftsverhältnis ist Neuss.

III. Teilunwirksamkeit
Sollten Bestimmungen des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, soll die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages unberührt bleiben. Das gleiche gilt für den Fall einer Regelungslücke. Anstelle der unwirksamen Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll die Regelung treten, die der Regelung am nächsten kommt, die von den Partnern in Kenntnis der Unwirksamkeit oder Regelungslücke gewollt sein würde.

Allgemeine Geschäftsbedingungen der parkett-luebke.de AGB parkett-luebke.de Stand 01.09.2014